Liebe Interessierte, unter dem etwas zuspitzenden Titel möchten wir auf einige aktuelle Entwicklungen hinweisen, die im Windschatten der Kriegsberichtersattung - man ist fast geneigt zu schreiben, Kriegsbegeisterung - unterzugehen drohen: Die medienrechtlichen Entscheidungen der EU-Kommission ohne parlamentarische Kontrolle.Während Russland das Wort „Krieg“ verbietet und NGOs und Medien schließt, werden auf EU-Ebene jenseits von EU-Zuständigkeit Feindsender, wie RT und Sputnik, verboten: https://lostineu.eu/das-rt-verbot-war-nur-der-anfang. Siehe auch Sondernewsletter des IMV.Wir teilen die Bedenken des Hamburger Kultursenators Carsten Brosda, dass hier medienrechtliche Grenzen überschritten werden, deren langfristige…
Zensur und Desinformation, IMV Sonder-Newsletter April 2022
Ein Beitrag von Eric Bonse, Brüssel, 11. April 2022 „Außergewöhnliche Zeiten verlangen nach außergewöhnlichen Maßnahmen“: Mit diesen Worten begründete die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Vera Jourova, Anfang März das EU-weite Verbot für die russischen Staatsmedien RT und Sputnik. „Wir alle stehen für die Redefreiheit, aber sie darf nicht zur Verbreitung von Kriegspropaganda missbraucht werden. Der Kreml hat Informationen zur Waffe gemacht.“ https://taz.de/EU-Verbot-russischer-Staatssender/!5835571&s=bonse/ Es war ein Tabubruch, und das gleich in mehrfacher Hinsicht. Zum einen sind Meinungs- und Pressefreiheit ein integraler Bestandteil…
Mai 2020 – Corona und Medientransparenz
Liebe Interessierten, auch wir beginnen mit Corona. Wir haben lange gezögert und tun dies ohne zum Hobby-Virologen zu mutieren. Als Laien können wir die medizinische Sachlage nicht einschätzen. Und das ist auch nicht nötig, um zur Mediendebatte Stellung zu nehmen und Ihnen Kriterien an die Hand zu geben, um Medienprodukte einzuschätzen. Besonders am Herzen liegen uns Hinweise auf mögliche Gefahren durch die Aussetzung von Grundrechen und der Implementierung von Überwachungsmaßnahmen. Wir lehnen die Verknüpfung der Warnung vor Degeneration des Rechtsstaates…