NATO, IMV Newsletter April 2009

Die NATO wird von unseren braven Medien immer häufiger als politischer Akteur genannt (z.B. in der Überschrift: „Die Nato spricht wieder mit Russland“). Dabei war sie einmal als Exekutive eines inzwischen nicht mehr notwendigen Verteidigungsbündnisses gedacht.
Nun – und spätestens seit der freiwilligen Unterordnung der UNO (http://www.zeit-fragen.ch/ausgaben/2008/nr48-vom-24112008/geheimabkommen-zwischen-uno-und-nato-kann-nicht-im-sinne-der-weltgemeinschaft-sein/ – Text ganz unten!) – hat sie sich zu einem politisch Handelnden aufgeschwungen. Ist uns klar, was das bedeutet?
Erstaunlich, dass in Zeiten der Wirtschaftskrise das Geld für den Krieg nicht ausgeht und kaum ein Medienorgan stellt diesen Zusammenhang her!

Wie die Nato ihre Zukunft selber sieht: http://www.nato.int/cps/en/natolive/index.htm

Die Nato-Doktrin von 1999 und seither:
_Priorität: Zivile Ziele
Operation »Allied Force« – die NATO im Luftkrieg gegen Jugoslawien 1999. Die damalige Angriffsdoktrin ist völkerrechtswidrig und bis heute gültig
Von Jürgen Rose
http://www.jungewelt.de/2009/04-03/047.php

Der Abgesang der Grünen auf die einstige Friedenspolitik (s. auch Jutta Ditfurth: „Das waren die Grünen – Abschied von einer Hoffnung“):
_Neue Vision vom Krieg
Jamie Shea und die Heinrich-Böll-Stiftung: NATO-Bombensprecher als Gastredner auf grüner NATO-Jubelfeier in Berlin
Von Werner Pirker
http://www.jungewelt.de/2009/03-06/011.php

zum Thema passen die Kontrollmechanismen:
BLÄTTER für deutsche und internationale Politik“ (3/2009) erschienenen Beitrag
von ROLF GÖSSNER
EU-TERRORLISTE: FEINDSTRAFRECHT AUF EUROPÄISCH

Verschiedene Aktionen einzelner Gruppen zum Protest gegen die NATO bzw. deren aktueller Entwicklung – Stichtag 4.4.2009:

DFG-VK: https://www.dfg-vk.de/thematisches/60_jahre_nato/2008/333
Versöhnungsbund: http://www.versoehnungsbund.de/nato-aktionen/nato.html

s. auch Stuttgarter Appell: http://notonato.files.wordpress.com/2008/10/nato-aufruf-int-dt.pdf
sowie: http://www.no-to-nato.org/

u.v.m.