Lateinamerika im Fokus von Globalisierung und Hegemonie, aber nicht im Medienfokus, IMV Newsletter Mai 2010

Daniel Munevar Sastre, ein Ökonomen aus Kolumbien, der derzeit in Brüssel im Kommittee zur Reduktion der Schulden der Dritten Welt arbeitet, referierte am Rande des Bankentribunals von Attac am 11. April 2010 in Berlin über die (monetäre) Entwicklung in Lateinamerika: Da kann der Norden vom Süden lernen: Morevo erläuterte, welche Schritte welche Länder Lateinamerikas gegangen sind, um sich aus der von IWF und Weltbank sowie aus der „Umarmung“ von USA und Europa lösen und endlich wieder die eigene Existenz sichern…

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Festung Europa – nicht auf der Titelseite! und Freispruch und Aufklärungsbedarf im Mordfall Marwa El-Sherbini + IMV Termine, IMV Newsletter April 2010

Wirtschaftskriege verursachen Wirtschaftsflüchtlinge und diese brauchen Asyl (s. Manuskript Ostermarschrede 2010 weiter unten) Liz Fekete vom Institute of Race Relations (IRR) trägt in ihrem Buch „A suitable enemy“ Fakten zusammen, die den wenigsten bewusst sein dürften. Wer nicht direkt mit Flüchtlingen oder anderen inkriminierten Bevölkerungsgruppen zu tun hat, wird die Zusammenschau in dieser Dichte vielleicht überfordern. Fekete zeigt, wie die Grundrechte in vielen europäischen Ländern für Einwanderer und Asylsuchende ausgehebelt werden. Gerade die „Zuwanderungsgesetzgebung“ der 1990er Jahre mitsamt der sog.…

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Sonderflug für Abschiebehäftlinge nach Lagos

Am 17. März 2010 sollte ein "Sonderflug für Abschiebehäftlinge nach Lagos" von Zürich starten. Insgesamt 16 Personen hätten gegen ihre Willen abgeschoben werden sollen, jede_r begleitet von zwei Polizist_innen. Es handelte sich um eine so genannte Level 4 Abschiebung, mit Anwendung fast aller Zwangsmaßnahmen. Früher wurden so genannte Problemabschiebungen meist mit Linienflugzeugen vollzogen. Nachdem es Ende der 1990er Jahre dabei mehrmals zu Toten gekommen war - vor den Augen zahlreicher Zeug_innen wurden abzuschiebende Personen brutal behandelt - wurde EU-weit an…

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Joseph Ndukaku Chiakwa

Auch Joseph Ndukaku Chiakwa, ein 29jähriger Asylsuchender, starb am 17. März 2010 in einem Hangar auf dem Flughafengelände von Zürich-Kloten, gefesselt an Händen und Füssen und mit einer Haube, ähnlich der von Bienenzüchtern, über dem Kopf. Er war "polizeilich wegen Drogenhandels verzeichnet", wie aus Medienberichten zu erfahren ist. Soo zur Bedrohung erklärt, wird ein übermäßig brutales Vorgehen gerechtfertigt. Widerstand gegen die Abschiebung wird als gewalttätig interpretiert. Er starb kurz vor der Zwangsausschaffung unter ungeklärten Umständen in Polizeigewahrsam und im Beisein…

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