Archiv 8. April 2010

Festung Europa – nicht auf der Titelseite! und Freispruch und Aufklärungsbedarf im Mordfall Marwa El-Sherbini + IMV Termine, IMV Newsletter April 2010

Wirtschaftskriege verursachen Wirtschaftsflüchtlinge und diese brauchen Asyl (s. Manuskript Ostermarschrede 2010 weiter unten) Liz Fekete vom Institute of Race Relations (IRR) trägt in ihrem Buch „A suitable enemy“ Fakten zusammen, die den wenigsten bewusst sein dürften. Wer nicht direkt mit Flüchtlingen oder anderen inkriminierten Bevölkerungsgruppen zu tun hat, wird die Zusammenschau in dieser Dichte vielleicht überfordern. Fekete zeigt, wie die Grundrechte in vielen europäischen Ländern für Einwanderer und Asylsuchende ausgehebelt werden. Gerade die „Zuwanderungsgesetzgebung“ der 1990er Jahre mitsamt der sog.…

Weiterlesen

Sonderflug für Abschiebehäftlinge nach Lagos

Am 17. März 2010 sollte ein "Sonderflug für Abschiebehäftlinge nach Lagos" von Zürich starten. Insgesamt 16 Personen hätten gegen ihre Willen abgeschoben werden sollen, jede_r begleitet von zwei Polizist_innen. Es handelte sich um eine so genannte Level 4 Abschiebung, mit Anwendung fast aller Zwangsmaßnahmen. Früher wurden so genannte Problemabschiebungen meist mit Linienflugzeugen vollzogen. Nachdem es Ende der 1990er Jahre dabei mehrmals zu Toten gekommen war - vor den Augen zahlreicher Zeug_innen wurden abzuschiebende Personen brutal behandelt - wurde EU-weit an…

Weiterlesen

Joseph Ndukaku Chiakwa

Auch Joseph Ndukaku Chiakwa, ein 29jähriger Asylsuchender, starb am 17. März 2010 in einem Hangar auf dem Flughafengelände von Zürich-Kloten, gefesselt an Händen und Füssen und mit einer Haube, ähnlich der von Bienenzüchtern, über dem Kopf. Er war "polizeilich wegen Drogenhandels verzeichnet", wie aus Medienberichten zu erfahren ist. Soo zur Bedrohung erklärt, wird ein übermäßig brutales Vorgehen gerechtfertigt. Widerstand gegen die Abschiebung wird als gewalttätig interpretiert. Er starb kurz vor der Zwangsausschaffung unter ungeklärten Umständen in Polizeigewahrsam und im Beisein…

Weiterlesen

Osamuyia Aikpitanhi

Am 9. Juni 2007 wurde der 23-Jährige Osamuyia Aikpitanhi von vier spanischen Polizisten an Bord einer Linienmaschine von Madrid nach Lagos gebracht. Der Flüchtling, der vier Jahre in Spanien ohne Papiere gelebt hatte, war an Händen und Füßen gefesselt. Ein Lumpen wurde in seinen Mund gesteckt, die Lippen mit einem Klebeband abgedeckt. Ihm wurde unterstellt, er werde in seiner Heimat wegen Mordes und Vergewaltigung gesucht. Eine Lüge, wie nigerianische Behörden berichtigten. In den spanischen Medien wurde das Gerücht jedoch nie…

Weiterlesen